Neues Deutschland, 13 Dezember 1964, S. 7: Wir sprechen eine gemeinsame Sprache
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Text
Kommunisten trotzen
Francos Terrorjustiz
Augenzeuge berichtet vpm Prozeß gegen Jose Sandoval
Das Mitglied des ZK der KP Spaniens Jose Sandoval ist am Mittwoch, dem 9. Dezember, von einem Franco-Tribunal zu 28 Jahren Ke rker verurteilt worden. Gegen elf seiner Mit streiter verhängte das Gericht Strafen von vie r bis 23 Jahren. Das Schandurteil von Madrid hat in der ganzen Welt heftige Proteste aus gelöst. Mit welchem Mut die «Angeklagten", gestärkt durch die nationale und internation a e So idarität. den Faschisten in der Robe trotzten, zeigt nachstehender Prozeßbericht des.Humanite'-Sonderkorrespondenten von einem Verhandlungstag in Madrid.
Demonstranten vor dem Gericht
9.15 Uhr. Die Türen des Gerichts sind nach wie vor geschlossen. Von Zeit zu Zeit zeigt sich ein Beamter, der die Menge abschätzt. In gleichem Maße wie die Menschenmenge wächst auch die Zahl der Polizisten, die oben auf der Plattform am Eingang zum Gericht Aufstellung nehmen. Seit nahezu einer Stunde stehe ich diesen Männern und
Frauen, die hier warten ohne das ge ringste Zeichen von Nervosität
Polizeikordon durchbrochen
Protestruf: „Freiheit!"
Ein Demonstrationszug, formiert sich.
Eine Stunde lang bewegt er sich um den „Justizpalast". Immer wieder ertönen die Rufe „Amnestie!" und „Freiheit!". Der Straßenverkehr ist blockiert Auf den Bürgersteigen und Baikonen kann man Menschen sehen, die mit den Demon stranten sympathisieren.
Inzwischen tagt das Gericht gegen Jose Sandoval. Der Saal ist tatsächlich der kleinste, f den man finden konnte. Flan kiert von zwei Beisitzern der Gerichts präsident Ein wenig weiter der Staats anwalt Rechts von ihm ein Kruzifix. Auf der Advokatenbank zwölf Verteidiger.
Hinter der Barriere, der Anklagebank sit zen zwölf Männer und eine Frau: Jose Sandoval, Antonio Montoya, Jesus Martinez, Velasco Luis Antpnio Gil Lopez, Justo Lopez de la Fuenta, Francesca Pinilla, Jose Annibal Rodriguez, Jose Aseyo Bielca, Enrique Sandrio Martini, Antonio Avlllas Escuderos, Silvano Moreillo Garalo, Jose Lacalle, Francisco Lopez Martina
Mutige Angeklagte
Im Verlauf der ganzen Sitzung — und sie dauerte neun Stunden — zeigten die Angeklagten bemerkenswerte Tapferkeit und Kaltblütigkeit. Mehrfach rief Fran cesca Pinilla Geläditer im Saal und den Zorn des Vorsitzenden hervor, indem sie sich über die Franco-Justiz lustig machte.
Anklage und Verteidigung stellen Fra gen, aber sie dürfen von den Angeklagten nur mit „ja" oder „nein" beantwortet werden. Sobald auch nur einer der An geschuldigten versucht, über den Rahmen des „Gegenstandes der Anklage" hinaus
zugehen, wird er barsch vom Vorsitzen den, der sich während des ganzen Pro zesses überaus gehässig zeigt, zurecht gewiesen.
Was' wirft man den Angeklagten vor?
Die Untersuchung vollzieht sich hier in Form eines Verhörs, in dem immer wie der das Wort „Kommunismus auftaucht.
Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei Spaniens — und vor allem für einige von ihnen Zugehörigkeit zu den Parteikadern —, illegaler Zusammenschluß, illegale Propaganda — etwas anderes gibt es in der Anklageschrift nicht
Einige Angeklagte — Enrique Sandrio Martini, Antonio Avillas Escuderos, Fran cisco. Lopez Martino — verneinen ihre Zu gehörigkeit zur Kommunistischen Partei.
Stolze Bekenntnisse zur KP
An der Reihe ist Francesca Pinilla: „Ich war schon im Jahre 1935 Kommunistin.
leb war zu 13 Jahren Gefängnis ver urteilt"
Velasco: „Jawohl, ich bin Mitglied der Madrider Leitung der Kommunistischen Partei. Das ist mein Stolz und meine Ehre... („Ruhe!" brüllt der Gerichtsvor vorsitzende)... bei Kriegsende waren mein Vater und meine Mutter im "Ge fängnis. Mit sieben Jahren blieb ich mit meinem älteren Bruder, der 15 Jahre alt war. allein. Wie Tausende meiner Landsleute ging ich nach Brasilien, um Arbeit zu finden, weil es in Spanien keine gab, und.
Vorsitzender:
wRuhe! Ich verbiete
Ihnen, die spanischen Institutionen und Gewerkschaften anzugreifen!"
Antonio Montoya: „Ich bin bis 1957 in Frankreich gewesen und 1962 der Partei beigetreten."
Staatsanwalt! „Sind Sie Anhänger des Klassenkampfes?"
Angeklagter: „Ja. Ob Sie es wollen oder nicht, der Klassenkampf existiert Das ist eine Tatsache!"
Nun ist Jose Sandoval an der Reihe.
Er antwortet kurz auf die Fragen. Tubrigens stellt man ihm weniger Fragen als den anderen Angeklagten.)
„Ja, ich bin Mitglied des Zentralkomi- ' tees der Kommunistischen Partei Spa niens. Ich wurde 1944 ins ZK der KPSp gewählt und dann jedes Jahr wieder gewählt Ich bin nach Frankreich' und in die UdSSR gegangen. Ich habe selbst um die Erlaubnis gebeten, nach Spanien zu rückzukehren."
Der Sohn eines Ministers
Jose Lacalle wird von einem Offizial verteidiger verteidigt. Dieser Angeklagte ist der Sohn des Luftfahrtministers des Franco-Regimes. Auf ihn hat man ständi gen Druck ausgeübt und versucht, ihn auf den „richtigen Weg" zurückzubringen.
Aber er betont, daß er Mitglied der Kom munistischen Partei Spaniens ist.
Und schließlich der letzte Angeklagte, Justo Lopez. Er sagt: „Nach dem Exil bin Ich nach Spanien zurückgekommen, mit ruhigem Gewissen^ trotz meiner Teilnähme am Bürgerkrieg.
Die nationale
Versöhnung Ist das Grundprinzip unserer Politik."
Um 13 Uhr wird die Sitzung des Ge richts unterbrochen, um vier Stunden später wieder zu beginnen. Diesmal ist die Sitzung den Reden der Verteidiger gewidmet. Den Angeklagten verweigert der Vorsitzende das Wort
Audi die
Rechtsanwälte werden mehrfach vom Vorsitzenden unterbrochen, der erklärt, was ihn selbst betreffe, so glaube er an die „Gerechtigkeit Gottes und Francos".
Leidenschaftliche Proteste
Minister Hoffmann: Schluß mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit!
Das Komitee hat aus allen Schichten der Bevölkerung der DDR Resolutionen und Briefe an den spanischen Justizmi nister erhalten, in denen die sofortige Freilassung der Angeklagten gefordert wird.
Der Minister für Nationale Verteidi gung der DDR und ehemalige Spanien kämpfer, Armeegeneral Heinz Hoff
mann, protestiert in einer Stellungnahme auf das schärfste gegen die Verurteilung Jose Sandovals und anderer Patrioten.
Heinz Hoffmann schreibt: „Aus eigenem Erleben im spanischen Freiheitskrieg kenne ich den Opfermut und die Lauter keit der spanischen Kommunisten, der tapferen Verteidiger der Demokratie und der Freiheit ihres Volkes. Seit nunmehr 25 Jahren werden Demokraten, Sozialisten und Kommunisten dureh den
Franco-Faschismus verfolgt. Es ist hohe Zeit, daß mit diesen Verbrechen gegen •die Menschlichkeit Schluß gemacht wird."
„Ich verabscheue die Verbrechen dieses Regimes, das Jose Sandoval und seine Kameraden auf diese Weise beugen will."
Mit diesen Worten brandmarkte der Leip ziger Bürger Hermann Schnelle die Ter rorurteile gegen die spanischen Kommu nisten. Hermann Schnelle kämpfte von 1936 bis 1939 in Spanien als Hauptmann im Thälmann-Bataillon. Er sagte weiter:
„Ich glaube, im Namen aller ehemaligen Spanienkämpfer unseres Bezirkes zu sprechen, wenn ich eine sofortige Am nestie für sämtliche politischen Gefan genen Francos fordere. Nur weil sie Frie den wollen und für das Glück aller Men schen eintreten, werden sie eingekerkert.
Der Volkskapitalismus habe in den USA gesiegt, 17 Millionen Amerikaner seien heute Aktienbesitzer geworden, ihr Kapi tal betrage 400 Milliarden Dollar, die großen Finanzgruppen seien.demokrati siert" worden, heißt es.
Die Zahlen stimmen, sagt Lampman.
Doch dies ist auch das einzige, das stimmt. Erstens sind diese 17 Mil lionen Aktionäre nur 9 Prozent der Bevölkerung, bleiben also noch 91 Prozent des Volkes ohne Aktien, gar nicht zu reden von Ne gern, Arbeitslosen und 37 Millionen offi ziell anerkannten Armen, deren Existenz die Regierungspropaganda ohnehin in Frage stellt.
Zweitens aber gehören 80 Prozent des Aktienkapitals - 320 Mrd. Dollar — nur 272 000 Personen, das sind 1,6 Prozent alier Aktienbesitzer. Die übrigen 16,73 Millionen Aktionäre besitzen 20 Prozent und sind ohne jeden Einfluß auf die Ge schäftsführung,
Doch auch die Aktien der.272 000 sind in einem solchen Maße in den Händen der entscheidenden Finanzgruppen kon zentriert, daß die meisten von ihnen ohne wirklichen Einfluß sind. Allein die Finanz gruppen Morgan und Rockefeller kontrol lieren nachweislich eine Kapitalmacht von zusammen 140 Milliarden Dollar, und wenn man die übrigen sechs oder sieben großen Finanzimperien dazurechnet, etwa Ford, Du Pont, Giannini und andere, dann kommt man auf 240 bis 260 Milliar den Dollar, die ihrem Kommando unter stehen. Volkskapitalismus?
Mißerfolg Schröders in London
London/Bonn/Paris (ND).
Der west deutsche Außenminister Schröder ist am Sonnabend von seinen Besprechungen in London nach Bonn zurückgekehrt. Aus Be richten westlicher Agenturen geht hervor, daß Schröder am Freitag bei seinen Ge sprächen mit Premier Wilson und Außen minister Walker' auf eine rasche Ver wirklichung des MLF-Projekts gedrängt habe, das Bonn zur Verfügungsgewalt über Atomwaffen verhelfen soll. Dabei sei er auf „offensichtliche Ablehnung" ge stoßen; statt dessen habe ihm Wilson den britischen Vorschlag für eine „Atlantische Atomstreitmacht" (ANF) vorgelegt über den bisher -noch keine Einzelheiten be kannt sind. DPA berichtet lediglich, die britische Atompolitik i,wolle sicherstel len", daß der (west-)„deutsche Finger nicht an den nuklearen Abzugshahn kommt". Ähnlich hatte sich Wilson auch am Donnerstag im britischen Fernsehen geäußert.
Wie ferner verlautet, sollen die Ge spräche im Januar während eines Be suchs Wilsons in Bonn fortgesetzt wer den. Die französische Zeitung „L'Aurore deutet inzwischen die Möglichkeit an, daß Bonn nach dem Mißerfolg in London jetzt versuchen werde, den britisdien Plan mit dem MLF-Projekt dergestalt zu kombi nieren, daß der westdeutsche Anspruch auf eine eigene Verfügungsgewalt durch die Hintertür verwirklicht würde; das Blatt betont, daß indessen auch diese Ab sichten von britischer Seite „sicherlich nicht sehr geschätzt werden".
Kampfansage an Saigon
Saigon (ADN). Führende südvietname— sische Buddhisten haben am Sonnabend dem Saigoner Regime den offenen Kampf angesagt. Sie riefen ihre Gläubigen zum Ungehorsam gegen die Regierung auf und ordneten in allen Pagoden der Hauptstadt Gebete für den Sturz von Ministerpräsi dent Tran van Huong an. Drei namhafte Buddhisten traten laut Reuter in einen 48stündigen Hungerstreik. In der Provinz Darlac drohten buddhistische Mönche mit neuen Selbstverbrennungen, um den Rücktritt der Regierung zu erzwingen.
FIR-Generalrat brandmarkt
Bonner Revanchekurs
Widerstandskämpfer gegen Verjährung von Naziverbrechen
Die Gefährdung des Friedens in Europa und in der Welt durch die militaristische Expansionspolitik Westdeutschlands stand am Freitag im Mittelpunkt aller Diskus sionsbeiträge.
Der
Staatssekretär für
Kirchenfragen der DDR, Hans Seigewasser, beschäftigte sich eingehend mit den von Bonn ausgehenden Gefahren und der politischen Entwicklung in Westdeutschland.
„Trotz der Alarmrufe aus'" vielen Län dern und Völkern haben die Revanchisten und Militaristen Westdeutschlands ihren Weg der Aufrüstung fortgesetzt. Sie sind — wie im Tätigkeitsbericht zu Recht fest gestellt wird — dabei, über die MLF die modernen Massenvernichtungswaffen in die Hände zu bekommen", erklärte Seigewasser.
Dr. Berman aus Israel betonte, daß die Hitlerfaschisten etn Drittel aller Juden der Welt vernichtet haben. „Verbrechen solchen Ausmaßes können nie verjähren stellte er fest und forderte dazu auf. alles zu tun, damit die ehemaligen Nazigene rale keine Atomwaffen in die Hände be kommen.
In einem den Delegierten des General rates vorgelegten Dokument fordert die FIR von allen Regierungen, insbesondere von Bonn, daß Schritte zur Bestrafung aller Nazi- und Kriegsverbrecher unter nommen werden.
Täuschungsmanöver
Zu dem Beschluß des westdeutschen Bundestages, über die Verlängerung der Verjährungsfrist erst am 1. März 1965 zu entscheiden, stellt die vom Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der DDR herausgegebene -Außenpolitische Korre spondenz" fest: „Mit dem jetzt unter propagandistischem Aufwand erteilten Auftrag an den westdeutschen Justizminister, bis zum 1. März über die Er mittlungsergebnisse in allen bisher nichtverfolgten faschistischen Straftaten zu be richten, soll die Weltöffentlichkeit ge täuscht und der Anschein erweckt wer den, als wolle die Bundesregierung in knapp drei Monaten all das nachholen, was in anderthalb Jahrzehnten absicht lich versäumt wurde. Das zeigt nur, daß das westdeutsche Kabinett in Wahrheit auf seinem Beschluß, Nazi- und Kriegs verbrechen ab 9. Mai 1965 als verjährt gelten zu in«scn beharrt
BdKJ-Parteitag erörterte Berichte
Djurica Jojkic und PSTUP- Vertreter Gatto prangern MLF-Pläne an
Belgrad (ADN-Korr.). Auf einer Plenar tagung nahm der VIII. Parteitag des BdKJ am Samstag in Belgrad die Berichte von vier Arbeitskommissionen entgegen, die am Vortage auf getrennten Sitzungen Fragen der Wirtschaft, Ideologie, Partei arbeit und internationale Probleme erör tert hatten.
Der Sprecher der internationalen Kom mission, Djurica Jojkic, ging in seinem Bericht besonders darauf ein.
daß die
Beratungsteilnehmer die Aufrüstung in Westdeutschland verurteilen. Er sprach sich nachdrücklich für die entschlossene Fortführung der Politik der friedlichen Koexistenz aus. Seine Stellungnahme zu Fragen der internationalen Arbeiterbe wegung war mit der Versicherung ver bunden, daß sich der BdKJ „auch in Zu kunft für Zusammenarbeit, für einheit liches und solidarisches sozialistisches Wirken all jener Kräfte einsetzen wird, die für Frieden. Unabhängigkeit, Demo kratie und Sozialismus kämpfen
Auch Vertreter ausländischer Parteien kritisierten die Bonner Politik. Der Ver treter der Sozialistischen Partei der Pro letarischen Einheit Italiens (PSIUP), Vicenzo Gatto, erklärte unter großer Zu stimmung, die MLF sei nicht nur eine ernste Gefahr für den Frieden im allge meinen Sinne, sondern stelle eine beson
Drohungen der Springer-Presse
' Berlin (ND). Anmaßende Drohungen gegen die von Jugoslawiens.Präsident Tito angekündigte Reise in die DDR stieß am Wochenende das Hamburger Springer- Blatt „Die Welt" aus. Der westdeutschen Regierung sei eine solche Reise sehr un angenehm. „Wenn es trotzdem zu dieser Reise kommt", so wird gedroht, „ergeben sich für Bonn möglicherweise Konsequen zen" in den Beziehungen zu Jugoslawien.
Ben Bella ruft Jugend der Welt
Indonesiens Parlamentspräsident über Verhältnis zur DDR
Wir sprechen eine gemeinsame
Sprache
Djakarta (ADN-Korr./ND). Inder gemein samen Erklärung der Volkskammerdele gation und der indonesischen Gastgeber zum Abschluß des Besuches der deut schen Delegation in Indonesien wird fest gestellt, daß die Politik beider Staaten -in den grundlegenden Fragen des Kampfes gegen Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus übereinstimmt.
Die
Gäste aus der DDR haben mit Befriedi gung den wiederholt von führenden Per sönlichkeiten des staatlichen und öffent lichen Lebens geäußerten Standpunkt zur Kenntnis genommen, daß es an der Zeit sei, die zwischen beiden Ländern beste henden Beziehungen auszubauen. In der Erklärung wird mitgeteilt, daß mit füh renden Vertretern des indonesischen Staa tes wichtige Gespräche stattgefunden haben.
die Sprache des Kampfes gegen Imperia lismus, Kolonialismus und Neokolonialis mus. Die gesamte Bevölkerung Indone siens empfand wahrend Ihres Besuches besonders deutlich die tiefe Freundschaft zwischen der DDR und der Republik In donesien. Ihre Eindrücke während des Be suches in unserem Land werden dazu bei tragen, die Freundschaft noch zu vertiefen und unsere Beziehungen zu festigen."
Volkskammerpräsident Prof. Dr. Dieck mann dankte den indonesischen Gast gebern in herzlichen Worten für die De monstrationen der Freundschaft die der Delegation auf ihrer Reise zuteil wurden.
Er erklärte:..Reich beschenkt durch die freundschaftlichen Gefühle des indonesi schen Volkes kehren wir nach Hause zu rück. Das Erlebnis der hinter uns liegen den Tage übertrifft die hohen Erwartun gen, die wir an den Besuch geknüpft ha ben, um ein vielfaches."
Dieckmann sagte weiter: „Zu den Höhe punkten unseres Aufenthaltes in Ihrem Lande zählte der Besuch bei Präsident Sukarno, der unserer Delegation gegen über den Standpunkt des indonesischen Volkes zur Deutschlandfrage erhärtet hat. Dafür sind ihm alle deutschen Patrio ten dankbar.
An dem festlichen Empfang hatten außer Parlamentspräsident Kartawinata audi seine vier Stellvertreter sowie die Vizepräsidenten des Provisorischen Volks kongresses, General Wilojo Puspojudo und der Vorsitzende der Kommunisti schen Partei Indonesiens, Aidit, Mitglie der des Diplomatischen Korps der sozia listischen und anderer befreundeter Län der sowie weitere Persönlichkeiten von Parteien und Massenorganisationen des Gastlandes teilgenommen.
Am gleichen Tage hatte Generalleut nant Keßler eine Begegnung mit dem Chef der indonesischen Luftwaffe und stellvertretenden Verteidigungsminister. Luftmarschall Omar Dhani. Beide stimmten darin überein, die mit dem Be such geknüpften Kontakte zu festigen.
Abgeordnete Thoms-Heinrich bei Frau Subandrio
Während des Gesprächs, das in außer ordentlich herzlicher Atmosphäre verlief, setzte sich Frau Subandrio für engere Be ziehungen zur Frauenbewegung in der DDR ein und sprach den Wunsch aus, die. Zusammenarbeit durch den Austausch von Delegationen zu vertiefen. Lieselotte Thoms-Heinrich lud im Namen des DFD- Bundesvorstandes eine Delegation des in donesischen Frauenkongresses in die DDR ein. Frau Subandrio nahm die Einladung mit großer Freude entgegen.
Herzliche Freundschaften schloß Liese lotte Thoms-Heinrich mit indonesischen Frauen und Mädchen, als sie gemeinsam mit der- Gattin des DDR-Generalkonsuls einer Einladung aller Frauenorganisatio nen in Makassar folgte. Bei dieser Begeg nung standen selbstverständlich Probleme der Gleichberechtigung der Frauen im staatlichen und Wirtschaftsleben Mittelpunkt.^-
Grußbotschaft an KP Indiens
Berlin (ADN). In einem von Walter Ul bricht unterzeichneten Schreiben über mittelt das Zentralkomitee dem VII. Par teitag der Kommunistischen Partei In diens brüderliche Kampfesgrüße. In der Grußadresse heißt es u. a.: „Die Mitglie der der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands fühlen sich solidarisch mit allen fortschrittlichen Kräften des indi schen Volkes verbunden, die für die Festigung der nationalen Unabhängigkeit und Neutralität Indiens, für die Lebens rechte der indischen Werktätigen, für Demokratie und sozialen Fortschritt kämpfen und den Angriffen des Imperia lismus, des Neokolonialismus und der Reaktion entschieden entgegentreten. Das ZK würdigt das Eintreten der fortschritt lichen Menschen Indiens für die weitere Entwicklung der freundschaftlichen Be ziehungen zwischen der DDR und der Republik Indien und schließt sein Gruß schreiben mit den besten Wünschen für Erfolge bei der Schaffung einer nationaldemokratischen Einheitsfront aller fort schrittlichen Kräfte des indischen Volkes.
Dank aus der MVR
Berlin (ADN). In einem Telegramm des Ersten Sekretärs des ZK der Mongoli schen Revolutionären Volkspartei und Vorsitzenden des Ministerrates der MVR, Zedenbal, und des Vorsitzenden des Prä sidiums des Großen Volkshurals der MVR, Sambu, an den Vorsitzenden des Ministerrates der DDR, Willi Stoph, wird der herzlichste Dank zum Ausdruck ge bracht für die aus Anlaß des 40. Jahres tages der Proklamierung der Mongoli schen Volksrepublik übersandten Glück wünsche. Die Repräsentanten der MVR wünschen den Werktätigen der DDR neue Erfolge beim Aufbau des Sozialismus, im Kampf um die friedliche Regelung der Deutschlandfrage und im Kampf um die Erhaltung des Friedens.
Warenprotokolle mit Albanien..
Neue Minister in Polen
Jubel in Kenia
Nairobi (ND-Korr.). Der ostafrikanische Staat Kenia ist seit Sonnabend Republik.
Über 25 000 Keniaten im weiten Oval des Jamhunparks von Nairobi brachen in stürmischem Jubel aus. als um Mitternacht die Präsidentenstandarte am Fahnenmast emporstieg.
Unter den zahlreichen Ehrengästen, die an den Feierlichkeiten teilnahmen, befand sich auch der Sekretär des Afro-Asiatischen Solidaritätskomitees der DDR, Heinrich Eggebrecht. Er war bereits am Donnerstag, dem Tag seiner Ankunft, auf einem Staatsempfang mit dem jetzigen Vizepräsidenten der Republik Kenia und früheren Innenminister, Oginga Odinga, zu einem freundschaftlichen Gespräch zu sammengetroffen. Dabei überbrachte er die herzlichen Grüße und Glückwünsche der DDR zur Ausrufung der Republik Kenia und Odinga persönlich zu dessen Berufung. Odinga erwiderte die Grüße auf das herzlichste.
13. Dez. 1964 / ND / Nr. 343. Seite
Mittwoch, den 2.
Dezember.
Es ist
8 Uhr morgens. Über Madrid erhebt sich der Tag. Cafes öffnen ihre Türen. Am „Justizpalast" herrscht bereits ungewöhn liches Leben. Passanten fragen: „Wer ist es heute?" Die Leute wissen natürlich daß das Tribunal der „öffentlichen Ord nung praktisch seit zwei Monaten un unterbrochen tagt Mit Nachrichten sind die Franco-Zeitungen und -Sender jedoch knausrig. Heute — nach mehrfacher Aussetzung — sitzen sie über Jose San doval und seine Kampfgefährten „zu Ge richt".
Um 8.30 Uhr — die Sitzung soll um 9 Uhr beginnen — sind die Treppen, die zum Gerichtssaal führen, voll von Men schen.
Bald erstreckt sich die lange Schlange bis zum Pariser Platz.
Um 10.00 Uhr versammelt sich die Menge auf dem Pariser Platz vor dem Eingang für offizielle Persönlichkeiten;
Rechtsanwälte und Pressevertreter. Pro testrufe von allen Seiten: „Da habt ihr sie, unsere 25 Friedensjahre!" Junge Men schen — Studenten zumeist — fürchten sich nicht, laut zu sagen, daß die Franco-Justiz — höflich gesagt — eine Prostituierte ist.
Und plötzlich erhebt sich aus der Menge ""ein Schrei:
ei". 10, 20 nehmen ihn auf, und bald sagt es im Rhythmus die ganze Menge auf der Straße.
„Die Erklärung des Staatsanwalts hat die Polizei gemachtr sagt Sandrio Mar tini. Jose Aseyo Bielca will erklären, warum er Kommunist ist. Der Vorsitzende des Gerichts schlägt mit der Faust auf den Tisch und brüllt:
„Ruhe! Ruhe!" Jose
Annibal Rodriguez wird ebenfalls vom Vorsitzenden das Wort entzogen, als er auf die Frage: „Respektieren Sie. die Re ligion ihrer Frau?" antwortet: „Meine kommunistischen Ideen gebieten mir die Achtung vor den Ideen anderer!"
Staatsanwalt:
j.Hören Sie, manchmal den kommunistischen Rundfunk?"
Angeklagte:
„Nein.
Ich höre ihn immer.
Das Verhör geht weiter.
Ein Verteidiger: „Können Sie uns er klären, wie das »Madrider Stadtkomitee arbeitet?*'
Vorsitzender:
„Nein! leb lasse diese
Frage nicht zu."
Berlin (ADN/ND). Leidenschaftlichen Protest gegen die willkürliche Verurtei lung des Mitgliedes des ZK der KP Spa niens Jose Sandoval und weiterer spani scher Patrioten erhebt das Solidaritatskomitee für das kämpfende Spanien in der DDR. In einer entsprechenden Erklä rung heißt es u. a.: „Durch diese unmensch lichen Urteile beweist das Franco-Regime aufs neue seinen volksfeindlichen Cha rakter. Die besten Söhne des spanischen Volkes werden auf Jahrzehnte in den Kerker geworfen, wo sie langsam zu grunde gehen sollen, während gleichzeitig das um seine Rechte kämpfende Volk durch diese Terrorurteile eingeschüchtert werden soll. Aber das mutige Auftreten der Angeklagten im Prozeß Sandoval und Genossen hat bewiesen, daß der Kampf geist des spanischen Volkes nicht zu er schüttern ist"
Dr. Gu. Etn Glück, daß McCarthy nicht mehr am Werke ist. Sonst müßte sich Ro bert Lampman vom »Nationalbüro für ökonomische Forschung" (National Bu-,'reau of Economic Research) wegen un amerikanischer Tätigkeit verantworten. Er hat nämlich die Disziplinlosigkeit beses sen, den Aktienbesitz in den USA zu un tersuchen. So etwas tut man nicht, vor allem dann nicht, wenn dabei das Gegen teil von dem herauskommt, was die Re gierungspropaganda behauptet.
Nur 3 Prozent der Aktionäre sind nach den Untersuchungen Lampmans Arbeiter, 6 Prozent Angestellte, aber 69 Prozent Direktoren, Unternehmer und Angehörige freier Berufe. 3 Prozent Arbeiter, das sind 510 000 Personen von 17 Millionen Aktio nären. Von der stärksten Klasse der USA kommt der kleinste Anteil.
Um 9.45 Uhr erklärt der Wachhabende, daß weiteres Warten nutzlos sei.
-Der
Saal ist voll", sagt er. In Wirklichkeit habe ich jedoch nur ein Dutzend Perso nen — Familienmitglieder, die eine Son dergenehmigung haben — das Tribunal sehen. Wenig später wird be kannt, daß die Behörden beschlossen hatten, den Prozeß im kleinsten Saal des i.Justizpalastes" durchzuführen, der zu dem noch zur Hälfte mit Polizisten ge füllt war. Das Publikum, etwa 600 bis 700 Menschen, ist einige Sekunden lang verblüfft Dann erhebt sich eine Welle der Empörung. Die Reaktion ist spontan:
Männer und Frauen durchbrechen den ersten Polizeikordon und streben im Laufschritt zum Gerichtsportal. Polizei verstärkungen sind notwendig, um die Menge in die Ensenada-Straße abzurdrangen.
Der Mythos vom
„Volkskapitalismus
Seltsamer.Volkskapitalismus", in dem acht oder neun Finanzgruppen mehr als die Hälfte gehört, 1,6 Prozent der Besitzer vier Fünftel des Ganzen, aber der größ ten Klasse des Volkes, den 70 Millionen Arbeitern und Angestellten, fast nichts.
dere Bedrohung für Europa dar, da sie Bonn gewalt über Atomwaffen gibt.
Algier (ADN-Korr.). Unter dem Vorsitz von Präsident Ben Bella tagte am Sonn abend zum ersten Male das Nationale Algerische Vorbereitungskomitee für die 9. Weltfestspiele der Jugend und Studen ten. Sie werden im Sommer kommenden Jahres in Algier und damit erstmalig auf dem afrikanischen Kontinent stattfinden.
Ben Bella wandte sich in einem Appell an die Jugend der Welt, zahlreiche Ver treter nach Algier zu entsenden und so der Freundschaft unter den Völkern zu dienen.
Berlin (ADN). Verhandlungen zwisehen Regierungsdelegationen der DDR und der Volksrepublik Albanien wurden am Sonnabend in Berlin mit der Unter zeichnung des Protokolls über die gegen seitigen Warenlieferungen im Jahre 1965 beendet. In den Verhandlungen, die in aufgeschlossener Atmosphäre verliefen, wurden die beiderseitigen volkswirt schaftlichen
Interessen berücksichtigt.
Mit dem Protokoll sind Voraussetzungen gegeben, den Warenaustausch 1965 gegen über 1964 weiter zu steigern. Für die DDR unterzeichnete der Stellvertreter des Ministers für Außenhandel und Inner deutschen Handel Elfriede Wagner und für Albanien der Stellvertreter des Han delsministers Vasil Kathi. Bei der Un terzeichnung waren der Stellvertreter des Ministers für Außenhandel und Inner deutschen Handel Erwin Kerber und der Geschäftsträger a. i. der Volksrepublik Albanien in der DDR, Pali Carapuli, an wesend.
. und Ghana
Accra (ADN-Korr.). Zwischen der Re publik Ghana und der DDR wurde am Freitag ein Protokoll für 1965 zum lang fristigen Handelsabkommen aus dem
Jahre 1961 unterzeichnet Im Auftrag der DDR unterschrieb der Generaldirektor im Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel, Werner Todtmann, der die in Ghana -weilende Regie rungsdelegation leitet. Für die ghanesi sche Regierung unterzeichnete Handels minister Djin..Nach dem Protokoll wird sich das Volumen des Warenaustausches zwischen beiden Ländern gegenüber 1964 mehr als verdoppeln.
Warschau (ADN-Korr.). Ministerpräsi dent Jözef Cyrankiewicz gab auf der Seim-Sitzung am Sonnabend Verände rungen in der polnischen Regierung be kannt. Der bisherige Innenminister Wladyslaw Wicha wurde im Zusammen* hang mit der Übernahme der Funktion eines Sekretärs des ZK der PVAP von seinem Amt entbunden. Neuer Innen minister wurde der bisherige Staats sekretär im Innenministerium Mieczyslaw Moczar. Der bisherige Minister für Kul tur und Kunst, Tadeusz Galinski. wurde auf seine Bitte hin von seiner Funktion entbunden. An seine Stelle tritt Lucjan Motyka, bisher 1. Sekretär des Wojewod schaftskomitees Krakow der PVAP.
Neuer Schiffahrtminister wurde der bis herige Staatssekretär im Außenhandelsministerium Janusz Burakiewicz. Der bisherige Schiffahrtminister Prof. Dr.
Stanislaw Darski wurde mit Rücksicht auf sein Alter von seiner Funktion ent bunden.
Kachebrütend saß einer der Häft linge im Gefängnis von Ohio. Er war der Ansicht,' daß ihn der Wärter unge recht behandelt habe. Ihm kam eine Idee: Er verband die Lichtleitung mit der Zellentür — und wartete. Der erste.
der bei ihm eintrat, war der Direktor der Strafanstalt:
Er war gekommen.
um dem Häftling mitzuteilen, daß er wegen guter Führung vorzeitig ent lassest werde. Er ging, ohne dies» Mit teilung zu machen.
Was sonst noch passierte
Abordnungen aus vielen Ländern Europas - hier der sowjetische Delegierte Meresjew, Dr.
Heinrich Toeplitz (DDR) und der Generalsekretär der FIR, Toujas (v. L n. r.) - nehmen an der dreitägigen Beratung des Generalrats der Internationalen Föderation der Widerstands kämpfer in Wien teil. Dr. Toeplitz erläuterte am Sonnabend den Tagungsteilnehmern die Haltung der DDR zur Frage der Verjährung von Nazi- und Kriegsverbrechen. Er erinnerte daran, daß die DDR im September dieses Jahres ein Gesetz gegen die Verjährung verab schiedet hat
Foto: ZB/Telefoto
Wien/Berlin (ADN/ND). Seine tiefe Besorgnis angesichts des Wirkens zahl reicher neonazistischer Organisationen in Westdeutschland äußerte der Vizepräsi dent der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR), Dr.
Josef
Rossaint, auf dem in Wien tagenden Kon greß des Gcncralrates dieser Organisa tion. Dr. Rossaint, der über die Tätigkeit der FIR seit dem 4. Kongreß referierte, stellte dem Revanchekurs Bonns den Friedenswillen der DDR und die Vor schläge Walter Ulbrichts zur friedlichen Regelung der deutschen Frage gegenüber und unterstrich die Notwendigkeit, gegen eine atomare Ausrüstung der westdeut schen Bundeswehr sowie gegen die Ver jährung der Kriegsverbrechen in kämp fen.
Die deutschen Gäste geben ihrer Dank barkeit für den herzlichen Empfang Aus druck, der ihnen sowohl von führenden Persönlichkeiten als auch von der Bevöl kerung überall im Lande bereitet wurde.
Am Tage vor der Abreise der Volks kammerdelegation hatte der Generalkon sul der DDR in Indonesien einen fest lichen Empfang gegeben. In einem Toast erklärte Parlamentspräsident Kartawinata:
„Wir sprechen eine gemeinsame Sprache,
Während des Besuchs der Volkskam merdelegation hatte die Präsidentin des indonesischen Frauenkongresses. Frau Su bandrio, im Sitz ihres Gatten, des indone sischen Außenministers, die Abgeordnete • des DFD Lieselotte Thoms-Heinrich. die von der Gattin des DDR-Generalkonsuls •Myriam Hertzfeld begleitet wurde, zu einer Unterredung empfangen.
English translation
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--- Relevant article (German, corrected transcription from OCR) ---
Indonesiens Parlamentspräsident über Verhältnis zur DDR
Wir sprechen eine gemeinsame Sprache
Djakarta (ADN-Korr./ND). In der gemeinsamen Erklärung der Volkskammerdelegation und der indonesischen Gastgeber zum Abschluß des Besuches der deutschen Delegation in Indonesien wird festgestellt, daß die Politik beider Staaten in den grundlegenden Fragen des Kampfes gegen Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus übereinstimmt. Die Gäste aus der DDR haben mit Befriedigung den wiederholt von führenden Persönlichkeiten des staatlichen und öffentlichen Lebens geäußerten Standpunkt zur Kenntnis genommen, daß es an der Zeit sei, die zwischen beiden Ländern bestehenden Beziehungen auszubauen. In der Erklärung wird mitgeteilt, daß mit führenden Vertretern des indonesischen Staates wichtige Gespräche stattgefunden haben.
Die deutschen Gäste geben ihrer Dankbarkeit für den herzlichen Empfang Ausdruck, der ihnen sowohl von führenden Persönlichkeiten als auch von der Bevölkerung überall im Lande bereitet wurde. Am Tage vor der Abreise der Volkskammerdelegation hatte der Generalkonsul der DDR in Indonesien einen festlichen Empfang gegeben. In einem Toast erklärte Parlamentspräsident Kartawinata: „Wir sprechen eine gemeinsame Sprache, die Sprache des Kampfes gegen Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus. Die gesamte Bevölkerung Indonesiens empfand während Ihres Besuches besonders deutlich die tiefe Freundschaft zwischen der DDR und der Republik Indonesien. Ihre Eindrücke während des Besuches in unserem Land werden dazu beitragen, die Freundschaft noch zu vertiefen und unsere Beziehungen zu festigen.“
Volkskammerpräsident Prof. Dr. Dieckmann dankte den indonesischen Gastgebern in herzlichen Worten für die Demonstrationen der Freundschaft, die der Delegation auf ihrer Reise zuteil wurden. Er erklärte: „Reich beschenkt durch die freundschaftlichen Gefühle des indonesischen Volkes kehren wir nach Hause zurück. Das Erlebnis der hinter uns liegenden Tage übertrifft die hohen Erwartungen, die wir an den Besuch geknüpft haben, um ein vielfaches.“ Dieckmann sagte weiter: „Zu den Höhepunkten unseres Aufenthaltes in Ihrem Lande zählte der Besuch bei Präsident Sukarno, der unserer Delegation gegenüber den Standpunkt des indonesischen Volkes zur Deutschlandfrage erhärtet hat. Dafür sind ihm alle deutschen Patrioten dankbar.“
An dem festlichen Empfang hatten außer Parlamentspräsident Kartawinata auch seine vier Stellvertreter sowie die Vizepräsidenten des Provisorischen Volkskongresses, General Wilujo Puspojudo, und der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Indonesiens, Aidit, Mitglieder des Diplomatischen Korps der sozialistischen und anderer befreundeter Länder sowie weitere Persönlichkeiten von Parteien und Massenorganisationen des Gastlandes teilgenommen.
Am gleichen Tage hatte Generalleutnant Keßler eine Begegnung mit dem Chef der indonesischen Luftwaffe und stellvertretenden Verteidigungsminister Luftmarschall Omar Dhani. Beide stimmten darin überein, die mit dem Besuch geknüpften Kontakte zu festigen.
Abgeordnete Thoms-Heinrich bei Frau Subandrio
Während des Besuchs der Volkskammerdelegation hatte die Präsidentin des indonesischen Frauenkongresses, Frau Subandrio, im Sitz ihres Gatten, des indonesischen Außenministers, die Abgeordnete des DFD Lieselotte Thoms-Heinrich, die von der Gattin des DDR-Generalkonsuls, Myriam Hertzfeld, begleitet wurde, zu einer Unterredung empfangen. Während des Gesprächs, das in außerordentlich herzlicher Atmosphäre verlief, setzte sich Frau Subandrio für engere Beziehungen zur Frauenbewegung in der DDR ein und sprach den Wunsch aus, die Zusammenarbeit durch den Austausch von Delegationen zu vertiefen. Lieselotte Thoms-Heinrich lud im Namen des DFD-Bundesvorstandes eine Delegation des indonesischen Frauenkongresses in die DDR ein. Frau Subandrio nahm die Einladung mit großer Freude entgegen.
Herzliche Freundschaften schloß Lieselotte Thoms-Heinrich mit indonesischen Frauen und Mädchen, als sie gemeinsam mit der Gattin des DDR-Generalkonsuls einer Einladung aller Frauenorganisationen in Makassar folgte. Bei dieser Begegnung standen selbstverständlich Probleme der Gleichberechtigung der Frauen im staatlichen und Wirtschaftsleben im Mittelpunkt.
--- English translation ---
Indonesia's parliamentary president on relations with the GDR
We Speak a Common Language
Djakarta (ADN correspondent/ND). The joint declaration of the Volkskammer delegation and the Indonesian hosts at the end of the German delegation's visit to Indonesia states that the policies of both states coincide on the fundamental questions of the struggle against imperialism, colonialism and neocolonialism. The guests from the GDR noted with satisfaction the view repeatedly expressed by leading figures of state and public life that it is time to expand the relations existing between the two countries. The declaration reports that important talks took place with leading representatives of the Indonesian state.
The German guests express their gratitude for the warm reception given to them by leading figures as well as by the population everywhere in the country. On the day before the Volkskammer delegation's departure, the GDR Consul General in Indonesia gave a festive reception. In a toast, parliamentary president Kartawinata declared: 'We speak a common language, the language of the struggle against imperialism, colonialism and neocolonialism. The entire population of Indonesia felt especially clearly during your visit the deep friendship between the GDR and the Republic of Indonesia. Your impressions during the visit in our country will help to deepen the friendship still further and consolidate our relations.'
Volkskammer president Prof. Dr Dieckmann thanked the Indonesian hosts in warm words for the demonstrations of friendship shown to the delegation on its journey. He said: 'Richly endowed by the friendly feelings of the Indonesian people we return home. The experience of the days behind us exceeds many times over the high expectations we had attached to the visit.' Dieckmann went on: 'Among the high points of our stay in your country was the visit to President Sukarno, who confirmed to our delegation the Indonesian people's position on the German question. For this all German patriots are grateful to him.'
Besides parliamentary president Kartawinata, his four deputies as well as the vice-presidents of the Provisional People's Congress, General Wilujo Puspojudo, and the chairman of the Communist Party of Indonesia, Aidit, members of the diplomatic corps of the socialist and other friendly countries and further personalities of parties and mass organisations of the host country attended the festive reception.
On the same day Lieutenant General Keßler met the chief of the Indonesian air force and deputy defence minister Air Marshal Omar Dhani. Both agreed to consolidate the contacts made through the visit.
Deputy Thoms-Heinrich with Mrs Subandrio
During the Volkskammer delegation's visit, the president of the Indonesian Women's Congress, Mrs Subandrio, received the DFD deputy Lieselotte Thoms-Heinrich, accompanied by the wife of the GDR Consul General, Myriam Hertzfeld, for a conversation at the residence of her husband, the Indonesian foreign minister. During the conversation, which took place in an exceptionally warm atmosphere, Mrs Subandrio advocated closer relations with the women's movement in the GDR and expressed the wish to deepen cooperation through the exchange of delegations. Lieselotte Thoms-Heinrich invited, on behalf of the DFD federal board, a delegation of the Indonesian Women's Congress to the GDR. Mrs Subandrio accepted the invitation with great pleasure.
Lieselotte Thoms-Heinrich made warm friendships with Indonesian women and girls when, together with the wife of the GDR Consul General, she followed an invitation from all women's organisations in Makassar. In this encounter, problems of women's equality in state and economic life were of course at the centre.